AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Fassung vom 24. April 2009

  1. Für sämtliche Geschäfte zwischen Nutzern von dieZeiterfassung und der Firma Dietmar Eisinger "dieSchraube - Agentur für digitale Medien & Informationstechnik", 2700 Wiener Neustadt, Eyerspergring 2, im Folgenden kurz "dieSchraube" genannt gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedinungen
  2. dieSchraube bietet mit dem Dienst dieZeiterfassung die Möglichkeit Firmen Arbeitszeiten zu erfassen. Dazu ist ein Internetzugang, welcher nicht Gegenstand der Leistungen ist, erforderlich. dieSchraube behält sich vor, die Leistungen jederzeit zu erweitern oder zu verändern.
  3. Die Nutzer verpflichten sich die Dienste nicht missbräuchlich in Anspruch zu nehmen. dieSchraube ist berechtigt rechtswidrige oder missbräuchliche Inhalte zu löschen. Pro Firma ist nur ein Gratisaccount möglich.
  4. Der Benutzer hat jederzeit die Möglichkeit seinen Vertrag mit Ende des laufenden Abrechnungsmonats zu kündigen. Es gibt keine Mindestvertragslaufzeit.
  5. Die Kosten für die Nutzung des Dienstes dieZeiterfassung werden im Voraus verrechnet.
  6. Sämtliche Rechte an dem Dienst dieZeiterfassung stehen "dieSchraube" bzw. deren Lizenzgeber zu.
  7. dieSchraube behält sich vor diese AGB zu verändern. Der Benutzer wird über eine Änderung im Newsbereich der Anwendung verständigt. Sollte der Nutzer nicht innerhalb 14 Tagen widersprechen, werden die Änderungen wirksam. Bei Widerspruch behält sich dieSchraube das Recht das Vertragsverhältnis zu kündigen.
  8. Im übrigen gelten die "Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Dietmar Eisinger - dieSchraube Internetlösungen", wie unten angeführt.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma Dietmar Eisinger "dieSchraube - Agentur für digitale Medien & Informationstechnik", 2700 Wiener Neustadt, Waxriegelgasse 39, im Folgenden kurz "dieSchraube" genannt.

Fassung vom 1. September 2007

I. Geltung der AGB:

1. Für sämtliche Geschäfte zwischen dem Kunden und "dieSchraube" gelten ausschließlich die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur dann wirksam, wenn sie "dieSchraube" ausdrücklich und schriftlich anerkennt. Von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende oder diese ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Eine unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen. Allfälligen allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen, auch wenn "dieSchraube" nach Erhalt dieser Geschäftsbedingungen des Kunden nicht neuerlich widerspricht.

2. Die von "dieSchraube" erstellten Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Kunde ist an einen Auftrag zwei Wochen ab dem Zugang des Auftrages bei "dieSchraube" gebunden, wobei Aufträge des Kunden erst durch schriftliche Auftragsbestätigung durch "dieSchraube" als angenommen gelten, sofern "dieSchraube" nicht - etwa durch tätig werden aufgrund des Auftrages - zu erkennen gibt, dass sie den Auftrag annimmt.

3. Der genaue von "dieSchraube" zu erbringende Leistungsumfang ist dem Auftrag bzw. der schriftlichen Auftragsbestätigung zu entnehmen. Je nach Umfang des Auftrages wird das auf den jeweiligen Kunden zugeschnittene Anforderungsprofil in ein von "dieSchraube" zu erstellendes Pflichtenheft aufgenommen und durch dieses Pflichtenheft der jeweilige Auftrag konkretisiert. In diesem Fall sind auch nachträgliche Änderungen des im Pflichtenheft angeführten Anforderungsprofils nur aufgrund einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung möglich.

4. "dieSchraube" ist berechtigt die zu erfüllenden Aufträge selbst oder ganz oder zumindest teilweise durch von "dieSchraube" beizuziehenden Subunternehmen zu erbringen. Sofern "dieSchraube" auf Wunsch des Kunden Leistungen Dritter vermittelt, kommen diese Verträge ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Dritten zu den jeweiligen Geschäftsbedingungen des Dritten zustande. "dieSchraube" hat diesfalls ausschließlich für die selbst erbrachten Leistungen einzustehen.

5. Der jeweilige Kunde verpflichtet sich, alle Maßnahmen vorzunehmen, die für eine erfolgreiche Erbringung der auftragsgemäßen Leistungen durch "dieSchraube" erforderlich sind. Für eine ordentliche Erbringung von Programmierdienstleistungen durch "dieSchraube" ist von Kundenseite als Mindestanforderung Webspace: PHP > 5, MySQL > 4, Apache mod_rewrite und Zend Optimizer erforderlich. Eine andere Konfiguration bedarf einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung. Der Kunde stellt zu den vereinbarten Terminen und auf eigene Kosten sämtliche von "dieSchraube" zur Durchführung des Auftrages benötigten Informationen, Daten und Unterlagen zur Verfügung und unterstützt "dieSchraube" bei Problemanalyse, Störungsbeseitigung sowie Koordination in der Abstimmung der zu erbringenden Leistungen.

II. Zahlung:

Der Kunde ist verpflichtet, ein Drittel des Auftragsvolumens bei Auftragserteilung zu bezahlen. Ein weiteres Drittel ist nach Übergabe der Website an den Auftraggeber, der Rest binnen fünf Tagen nach dem die Website online geht, spätestens jedoch vier Wochen nach Übergabe zur Zahlung fällig. Bei Überschreitung des Zahlungszieles um mehr als 14 Tage gelten im Sinne § 1333 Abs. 2 ABGB Verzugszinsen von 8 %-Punkten über dem Basiszinssatz der am letzten Kalendertag eines Halbjahres gilt, für das jeweils nächste Halbjahr vereinbart. Der Kunde haftet im Verzugsfall für sämtliche aufgrund des Verzuges angefallene Betreibungskosten, wobei sowohl außergerichtliche Mahnspesen, als auch die tarifmäßigen Kosten eines eingeschalteten Rechtsanwalts umfasst sind.

III. Gewährleistung, Schadenersatz:

"dieSchraube" verpflichtet sich die auftragsgemäß geschuldeten Leistungen termingerecht und sorgfältig zu erbringen. Wurde ein Pflichtenheft vereinbart, ist der im Pflichtenheft beschriebene Funktionsumfang gewährleisten. "dieSchraube" kann jedoch nicht gewährleisten, dass die von ihr erbrachten Leistungen ununterbrochen und fehlerfrei in allen vom Kunden gewünschten Kombinationen, mit beliebigen Daten, Programmen und Informationssystemen funktioniert. Sämtliche Mängel sind vom Auftraggeber unverzüglich schriftlich zu rügen. Keine Gewährleistung besteht für Mängel die der Kunde oder Dritte ohne Zustimmung durch "dieSchraube" zu beheben versuchten, Mängel die auftreten nachdem der Kunde oder der Dritte Änderungen am von "dieSchraube" gelieferten Produkt vorgenommen haben, sowie für Mängel, die auf Änderungen in einer anderen vom Kunden verwendeten Software zurückzuführen sind. Nicht gehaftet wird auch für Mängel, die auf einer fehlerhaften oder unzureichenden Mitwirkung des Kunden beruhen. Wenn "dieSchraube" nachweist, dass eine Störung auf vorschriftswidriges Verhalten des Kunden, durch einen Maschinenfehler oder durch Programme oder Eingriffe des Kunden oder von Dritten verursacht worden ist, ist sie berechtigt, dem Kunden die von ihr vorgenommenen Recherchen und Wieder-behebungsarbeiten entsprechend angemessen in Rechnung zu stellen. "dieSchraube" haftet nicht für irgendwelche Schäden die aufgrund der Benutzung der von "dieSchraube" zu erbringenden Leistungen oder der Unmöglichkeit, diese Leistungen entsprechend zu verwenden, entstehen.

IV. Urheberrecht:

Alle Urheberrechte an den vereinbarten Leistungen stehen "dieSchraube" bzw. deren Lizenzgeber zu. Der Kunde erhält ausschließlich das Recht, die Software nach Bezahlung des vereinbarten Entgeltes ausschließlich zu eigenen Zwecken zu verwenden. Durch die Mitwirkung des Kunden bei der Herstellung der Software werden keine Rechte über die im gegenständlichen Vertrag festgelegte Nutzung erworben.

V. Geheimhaltung, Datenschutz:

1. Die Vertragspartner verpflichten sich wechselseitig, alle ihnen vom jeweils Anderen im Zusammenhang mit diesem Vertrag bzw. der Auftragserfüllung zur Kenntnis gebrachten Betriebsgeheimnisse als solche zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen, soweit sie nicht ohnehin allgemein bekannt sind oder vom Empfänger bereits vorher ohne Verpflichtung zur Geheimhaltung bekannt waren oder aufgrund einer rechtskräftigen behördlichen oder richterlichen Entscheidung offenzulegen sind. Die von "dieSchraube" allenfalls beizuziehenden Unterauftragnehmer gelten nicht als Dritte und verpflichtet sich "dieSchraube" mit allfälligen Unterauftragnehmern obigen Geheimhaltungsstandard sichernde Vereinbarungen zu treffen.

2. "dieSchraube" wird beim Umgang mit personenbezogenen Daten die Vorschriften des Datenschutzgesetzes sowie des Telekommunikationsgesetzes beachten und die Bestimmungen des § 15 Datenschutzgesetzes einhalten. "dieSchraube" ergreift alle zumutbaren Maßnahmen, um die an den Standorten des Kunden gespeicherten Daten und Informationen gegen unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. "dieSchraube" ist jedoch nicht dafür verantwortlich, wenn es Dritten dennoch gelingt sich auf rechtswidrige Weise Zugang zu den Daten und Informationen zu verschaffen.

VI. Gerichtsstand:

Erfüllungsort ist 2700 Wiener Neustadt. Als Gerichtsstand wird Wiener Neustadt vereinbart, sodass je nach sachlicher Zuständigkeit das Landesgericht Wiener Neustadt oder das Bezirksgericht Wiener Neustadt ausschließlich zuständig ist.

VII. Sonstiges:

Die Zurückhaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung mit eigenen Ansprüchen des Kunden, die von "dieSchraube" bestritten werden, ist nicht zulässig. Die Abtretung von Forderungen gegen "dieSchraube" an Dritte ist ausgeschlossen. Für den Fall der Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen, aber auch dem allfälligen Vorliegen einer Regelungslücke werden die Vertragsparteien eine der unwirksamen oder unvollständigen Bestimmung möglichst nahe kommende rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmung bleibt davon unberührt.